Allgemeine Geschäftsbedingungen
Für IT-Dienstleistungen - Entwurf, primär B2B-orientiert · vor Verwendung prüfen lassen
§ 1Geltungsbereich
Diese AGB gelten für sämtliche Verträge über Leistungen von Ing. Stefan Glas, MSc („Auftragnehmer") im Bereich der automatischen Datenverarbeitung und Informationstechnik gegenüber dem Auftraggeber. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nur bei ausdrücklicher schriftlicher Anerkennung Vertragsbestandteil.
§ 2Vertragsabschluss
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend. Ein Vertrag kommt durch schriftliche Auftragserteilung des Auftraggebers und Annahme bzw. Auftragsbestätigung durch den Auftragnehmer oder durch Beginn der Leistungsausführung zustande.
§ 3Leistungsumfang & Mitwirkung
Der Umfang der Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung. Der Auftraggeber stellt rechtzeitig alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Zugänge und Mitwirkungsleistungen bereit. Verzögerungen aus unterlassener Mitwirkung gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers.
§ 4Honorar & Zahlung
Die Verrechnung erfolgt nach Aufwand zum vereinbarten Stundensatz (Richtsatz € 130) oder als Pauschale gemäß Angebot. Es wird gem. § 6 Abs. 1 Z 27 UStG keine Umsatzsteuer ausgewiesen (Kleinunternehmerregelung). Rechnungen sind binnen 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe verrechnet.
§ 5Termine & Fristen
Vereinbarte Termine sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich als verbindlich bestätigt wurden. Höhere Gewalt und andere vom Auftragnehmer nicht zu vertretende Umstände verlängern Fristen angemessen.
§ 6Gewährleistung
Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen nach dem aktuellen Stand der Technik. Mängel sind unverzüglich, spätestens jedoch binnen angemessener Frist nach Erkennbarkeit schriftlich zu rügen. Der Auftragnehmer ist berechtigt, Mängel durch Verbesserung zu beheben.
§ 7Haftung
Der Auftragnehmer haftet nur für Schäden, die er vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat, soweit dies gesetzlich zulässig ist. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit sowie für Folgeschäden, entgangenen Gewinn und Datenverlust ist - gegenüber Unternehmern - ausgeschlossen. Der Auftraggeber sorgt für eine regelmäßige Datensicherung.
§ 8Nutzungsrechte & Urheberrecht
An eigens erstellten Arbeitsergebnissen (z. B. Software, Quellcode, Konzepte) räumt der Auftragnehmer dem Auftraggeber nach vollständiger Bezahlung das vereinbarte, nicht ausschließliche Nutzungsrecht im vereinbarten Umfang ein. Verwendete Komponenten Dritter (z. B. Open-Source-Software) unterliegen deren jeweiligen Lizenzbedingungen. Bis zur vollständigen Zahlung bleiben alle Rechte beim Auftragnehmer.
§ 9Geheimhaltung & Datenschutz
Beide Vertragsparteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei geheim zu halten. Werden personenbezogene Daten im Auftrag verarbeitet, wird eine gesonderte Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung gem. Art. 28 DSGVO geschlossen.
§ 10Rücktritt & Stornierung
Bereits erbrachte Leistungen sind im Fall einer Stornierung durch den Auftraggeber nach tatsächlichem Aufwand zu vergüten.
§ 11Schlussbestimmungen
Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts. Als Gerichtsstand wird - soweit zulässig und bei Verträgen mit Unternehmern - das sachlich zuständige Gericht am Sitz des Auftragnehmers vereinbart.
Stand: Juni 2026